November 2011

Dieser Artikel von Dominik Jenne steht in der Novemberausgabe 2011



Aus der Traum



Den USA geht es nicht gut. Während immer mehr Amerikaner von Armut bedroht sind, besetzen Demonstranten die Wall Street. Doch auch in Europa gibt es zunehmend Proteste .Man sagt, die Amerikaner hätten eine hohe Schmerzgrenze, was soziale Ungerechtigkeit angeht. Krasse Armut neben enormem Reichtum, mangelnde soziale Sicherheit, das Fehlen einer allgemeinen Krankenversicherung und schlechte Arbeitsbedingungen – all das schien dem Amerikanischen Traum nicht zu schaden, versprach er doch gleichsam Wohlstand und Aufstieg für alle, die bereit waren, sich anzustrengen.

Bank Diese Vorstellung von der selbstverschuldeten Armut, die nur die Untüchtigen treffen kann, manifestierte sich früh in einem, für europäische Verhältnisse, ziemlich löchrigen sozialen Netz.

So bildeten Obdachlosigkeit, Armut und Kriminalität schon immer die massiven Schattenseiten dieser ausgesprochen wohlhabenden Gesellschaft – kein Problem, solange es der Mehrheit gut ging.

Dementsprechend wunderte es die meisten Beobachter nicht, als die konservative Reaktion auf die Finanzkrise scheinbar bewährten Patentrezepten folgte: Der Staat habe sich übernommen und zu viel Geld in ein ineffizientes Sozialsystem gesteckt.

Die öffentlichen Ausgaben seien zu hoch, Einsparungen demnach das Gebot der Stunde. Auch Obamas Gesundheitsreform geriet schnell ins Schussfeld. An den tieferen Ursachen der Probleme schien man erstaunlich wenig interessiert. Stattdessen verließ man sich auf das neoliberale Dogma, nach dem die Senkung der Staatsausgaben die Lösung für sämtliche fiskalischen Probleme darstellt. So uramerikanisch dieser Reflex wirkte, so wenig wurde er den Sorgen und Nöten des modernen Amerikas gerecht.

Für große Teile der Gesellschaft ist das Versprechen vom sozialen Aufstieg in den letzten Jahren in weite Ferne gerückt. Und im Gegensatz zu den 80er und 90er Jahren betrifft die Armutsgefahr inzwischen Gruppen, die früher traditionell zu den Gewinnern gehörten oder zumindest nicht unmittelbar vom sozialen Abstieg bedroht waren.

 

Zunehmende Spaltung

 Während beispielsweise die meisten Uni-Absolventen früher rasch einen gut bezahlten Job fanden, grassiert die Arbeitslosigkeit inzwischen auch unter Akademikern. Immer mehr Hochqualifizierte stehen nach dem Studium vor dem Nichts. Ein Problem, das nicht nur Geisteswissenschaftler, sondern auch Wirtschafts- und Naturwissenschaftler in zunehmendem Ausmaß betrifft. Gleichzeitig sind zahlreiche Studenten verschuldet.

Durchschnittlich 60.000 Dollar kostet ein Studium in den USA inzwischen. An angesehenen Unis können leicht noch höhere Kosten anfallen. Noch in diesem Jahr werden die studentischen Schulden die Grenze von einer Billion Dollar überschreiten. Schwarze Zahlen schreiben im Bildungssektor derweil nur noch die privaten Anbieter.

Die vier größten Bildungskonzerne der Vereinigten Staaten konnten ihre Gewinne seit 2005 verfünffachen. Ein großer Teil von Stipendien und Ausbildungsförderungen landet damit bei Unternehmen, für die Bildung ein Markt wie jeder andere ist. Dass Studenten ohne reiches Elternhaus ihr Studium nur noch mit einem teuren Darlehen finanzieren können, interessiert die Firmen nicht, die ihre Ziele in der Politik strategisch durchsetzen.

So bemerkte der US-Finanzmanager Steve Eisman kürzlich, die Bildungskonzerne hätten „jeden Lobbyisten in Washington D.C. angeheuert“. Während sich private Unternehmen an den Studenten bereichern, senkte der Staat seine Bildungsausgaben seit 2008 um acht Prozent. Im universitären Bereich betrugen die Einsparungen sogar vierzehn Prozent. Ein Studium birgt mittlerweile eher das Risiko eines Bankrotts, denn Aufstiegschancen.

Doch nicht nur Studenten sind betroffen – die gesamte Mittelschicht bekommt die Krise zu spüren. Angestellte müssen um ihren Arbeitsplatz bangen, Handwerker bekommen weniger Aufträge und selbst Polizisten und Feuerwehrleute werden im Zuge der Sparmaßnahmen entlassen.

 Während es der breiten Masse immer schlechter geht und die Lebenschancen zunehmend schwinden, gelang es einem kleinen Teil der Gesellschaft, den eigenen Wohlstand auszubauen.

Seit 1970 vervierfachten sich die Gehälter der amerikanischen Top-Manager. Das Einkommen des reichsten Tausendstels der US-Bevölkerung stieg seit 1970 um ganze 385 Prozent. Der Großteil der Bevölkerung gewann seither jedoch nichts hinzu. Tatsächlich schrumpfte der gesamtgesellschaftliche Wohlstand sogar empfindlich, wie der Global-Wealth-Report kürzlich bestätigte. Während das oberste Hundertstel der Einkommenspyramide im Jahr 1976 etwa 9% des Volkseinkommens einstrich, betrug dieser Anteil 2007 satte 24 Prozent.

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Das soziale Ungleichgewicht ist also real, es ist quantifizierbar und in einschlägigen Statistiken erfasst. Die Umverteilung von unten nach oben zeigt sich jedoch auch im alltäglichen Leben und ist inzwischen unübersehbar: Ganze Städte büßen ihre Infrastruktur ein, können ihre Polizisten nicht mehr bezahlen und erleben einen Niedergang, den man bis vor wenigen Jahren nur in Detroit beobachten konnte.

Angesichts dieser Entwicklung müssen die Vorschläge der Republikaner den meisten Amerikanern wie blanker Hohn erscheinen – Einsparungen im öffentlichen Sektor bei gravierender Armut, Streichung sozialer Projekte in Zeiten vermehrter Arbeitslosigkeit und ein Blockadekurs gegen höhere Steuern für Reiche und Unternehmen im Angesicht der oben erwähnten Verhältnisse.

Es erscheint zynisch, doch beruft man sich zur Beseitigung der Probleme auf eben jene Strategien, die sie erst hervorgerufen haben: niedrige Steuern für Reiche, Deregulierung der Märkte, ein rigider Sparkurs gegen die öffentlichen Haushalte.

Der monetaristische Kurs, der die USA seit der Amtszeit von Ronald Reagan prägt, hat dabei durchaus Methode. Ein Think Tank des Finanzdienstleisters Citigroup befand 2005, dass es in einer Gesellschaft lediglich auf das kapitalstärkste Hundertstel der Bevölkerung ankomme.

Ajay Kapur, zu dieser Zeit Chefstratege des Unternehmens, brachte diese Philosophie recht unverblümt auf den Punkt: „Wirtschaftliches Wachstum“, so beschied er, „wird angetrieben und weitgehend konsumiert von den vermögenden Wenigen.“

Basierend auf den Grundlagen der neoliberalen Gesellschaftstheorie führte ihn das zu dem Schluss: „Die Erde wird getragen von den muskulösen Armen dieser Unternehmens-Plutokraten“. Folgt man diesem Credo, so hat sich eine Regierung nur um die Reichsten zu kümmern, sofern sie erfolgreich sein will. Der Rest ist unwichtig und kann getrost ignoriert werden.

Diesem Prinzip folgten die USA – und auch Europa – seit den 70er Jahren zunehmend. Da wirkt es fast komisch, dass Tea Party und Konsorten die Lösung aller Probleme in einer Politik sehen, die doch schon lange umgesetzt wird und in eben jenen Umständen resultierte, die nun beseitigt werden sollen.

Unerwarteter Gegenwind

 Angesichts der medialen Aufmerksamkeit, die den rechten Populisten und ihren Forderungen nach Einsparungen, Steuersenkungen und Sozialabbau zuteil wurde, kam die Besetzung der Wall Street am 17. September für viele überraschend und plötzlich. Tatsächlich hatte die Bewegung ihren Anfang bereits im Juli genommen. Auf der Internetseite „Adbusters“ wurde dazu aufgerufen, die Wall Street zu besetzen und gegen die Macht der Finanzmärkte zu demonstrieren. Im August erklärte auch die Hackergruppe Anonymus, den Protest zu unterstützen. An den ersten Demonstrationen beteiligten sich dann etwa 1000 Menschen.

Während die klassischen Medien der Bewegung erstaunlich wenig Aufmerksamkeit schenkten, verbreitete sich der Protest über Soziale Netzwerke und Mundpropaganda schnell auf Dutzende US-Städte. Die Wut der Protestierenden richtete sich überall gegen dieselben Missstände: die Macht der Banken, die wirtschaftsfreundliche Politik, die zunehmende Armut.

Betrachtet man die Reihen der aus verschiedenen Teilen des Landes angereisten Demonstranten, so zeigt sich ein Querschnitt der Gesellschaft. Studenten, Rentner, Akademiker und Arbeiter erheben die gleichen Forderungen, da sie vor ähnlichen Problemen stehen – eine Szenerie, die vor nicht allzu langer Zeit noch unvorstellbar schien.

Auch das wenig zimperliche Vorgehen der Polizei konnte nicht verhindern, dass die Demonstranten kurze Zeit später bis vor die Häuser der Superreichen marschierten, um ihre Anliegen dort lautstark vorzubringen. Vor den Heimen der Milliardäre forderten sie eine Abschaffung von Steuerprivilegien und protestierten gegen die Kürzung von Sozialprogrammen.

„Wir wollen Jobs, von denen man auch leben kann und die sicher sind.“, verlangte etwa die Gewerkschafterin Angeline Echeverría. In den folgenden Wochen weiteten sich die Proteste zu einem Massenphänomen aus. Bald drauf fanden weltweit Demonstrationen statt – zeitweise gingen hunderttausende Kapitalismuskritiker in über achtzig Ländern auf die Straße.

Organisiert über Facebook und ähnliche Plattformen brachten sie ihren Unmut meist friedlich zum Ausdruck. Auch in Frankfurt kam es zu Versammlungen. Die deutsche Politik reagierte darauf gemischt.

 

„Unsäglich albern“

 Die Linke, Grüne und Gewerkschaften äußerten sich wohlwollend. „Zu Recht brandmarken sie das Auseinanderdriften von Arm und Reich“, befand Michael Sommer, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Auch der designierte EZB-Chef Mario Draghi fand verständige Worte: „Junge Menschen haben ein Recht darauf, empört zu sein.“
Wolfgang Schäuble wirkte hingegen nervös – er beobachte die Ereignisse mit großer Aufmerksamkeit, bemerkte er gegenüber der ARD. Beinahe-Bundespräsident Joachim Gauck präsentierte hingegen ein ziemlich desillusioniertes Weltbild. „Das wird schnell verebben“, prognostizierte er. Den von den Demonstranten angeblich zelebrierten Antikapitalismus hält er für „unsäglich albern.“ Die Vorstellungen von einer gerechteren Welt, in der Banken und Wirtschaft weniger Einfluss auf die Politik besitzen, bezeichnete der Pastor als „romantisch“. Ganz neu sind seine Ansichten freilich nicht.

Schon die Hartz IV-Proteste im Jahr 2004 hatte er als „töricht und geschichtsvergessen“ beurteilt. Eine bemerkenswerte Haltung für jemanden, der in der DDR gelebt hat, deren Ende nicht zuletzt durch die friedlichen Montagsdemonstrationen von 1989 herbeigeführt worden war. Abgesehen davon sind die Demonstranten mit ihren Ansichten und Motiven keineswegs auf verlorenem Posten. 

Nicht nur ein Anliegen der Armen

 Selbst der prominente Börsenspekulant George Soros, einer der reichsten Männer der Welt, sieht in der globalen Deregulierung der Finanzmärkte einen katastrophalen Fehler. In der „marktfundamentalistischen Ideologie“, von der die Politik in den USA, aber auch in Europa bestimmt wird, sieht er die Ursache für Finanzkrisen und soziale Schieflagen.

Auch Superreiche wie Bill Gates und Warren Buffett fordern inzwischen nachdrücklich höhere Steuern für Reiche. Der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz reklamiert seinerseits ein Umdenken in der Wirtschaftspolitik. Er befürwortet ein staatliches Eingreifen in die Märkte und warnte mehrfach vor Milliardenzahlungen an Banken und Kreditinstitute

Nicht in zu hohen Ausgaben, sondern in zu geringen Einnahmen seitens des Staates sehen die Experten demnach die Ursache der Schuldenkrise. Eine einleuchtende Erklärung angesichts der massiven Steuergeschenke an Konzerne und Reiche, die es seit den 80er Jahren in Europa und Übersee gegeben hat.

 Die Demonstranten in den USA und auf der ganzen Welt stehen also nicht alleine da. Ihre Forderungen als „weltfremd“ und „romantisch“ abzutun, wäre ein schwerer Fehler. Tatsächlich teilen sie ihre Slogans mit einer großen Zahl von Wissenschaftlern und Fachleuten, die in Deregulierung, Privatisierung und Sozialabbau eine Entwicklung sehen, die in die Krise führen muss und ihre Ursache in einer gravierenden Fehleinschätzung volkswirtschaftlicher Zusammenhänge und dem ausufernden Einfluss von Lobbyisten hat.

So könnte das Ende des Traums von den unbegrenzten Märkten vielleicht zur Verwirklichung eines weitaus älteren führen: zu einer gerechteren, demokratischeren und freieren Welt. Dies kann freilich nur gelingen, wenn die Demonstrierenden mehr Ausdauer beweisen, als ihnen von Joachim Gauck zugetraut wird. 

Dominik Jenne

 Bildquellen auf dieser Seite: CC-BY-david_shankbone/flickr.com